Gleichheit vor dem Völkerrecht oder Recht des Stärkeren?
Dr. Rolf Gössner, Bremen
Zu den Doppelstandards und Defiziten, aber auch Chancen im internationalen Rechtssystem.
Rolf Gössner wird in seinem Vortrag u.a. zur Entstehung, Entwicklung, Arbeit und Bedeutung des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) sprechen sowie
das komplexe Völkerrechtssystem skizzieren. Dabei werden insbesondere auch die Doppelstandards und Defizite in der völkerrechtlichen Praxis der
vergangenen Jahrzehnte aufgezeigt.
Aktuell wird er die Rolle des ICC angesichts der mutmaßlichen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Ukraine- und im Gaza-
Krieg behandeln. Dabei wird er auch die internationalen und deutschen Beihilfe-Leistungen zu solchen schwerwiegenden Völkerrechtsverbrechen
thematisieren, ebenso wie die oft befremdlichen Reaktionen auf Entscheidungen des ICC.
Abschließend wird es um die Frage gehen, mit welchen geostrategischen und machtpolitischen Schwierigkeiten das internationale Rechtssystem zu
kämpfen hat und unter welchen Bedingungen es egalitärer, effizienter und weniger instrumentalisierungsanfällig gestaltet werden könnte.
Rolf Gössner ist Jurist und Publizist, Kuratoriumsmitglied der Internationalen Liga für Menschenrechte (Berlin), Mitherausgeber des „Grundrechte-Report. Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland“ (Fischer-TB) und Autor zahlreicher Bücher zu Demokratie, Innerer Sicherheit und Menschenrechten.