Staat-AfD-Monopolkapital. Zusammenhänge der Rechtsentwicklung
Jürgen Lloyd, Krefeld
Das politische Engagement von Marxistinnen und Marxisten zeichnet sich dadurch aus, dass es auf begründeten Einsichten fußt, mit denen der Handlungsrahmen erfasst wird, innerhalb dessen sich ihr Engagement wirksam betätigen kann. Jedenfalls entspricht dies den Grundlagen des historischen Materialismus, die Marx und Engels 1845/46 in ihrer Schrift »Die deutsche Ideologie« so formuliert haben:
„Die gesellschaftliche Gliederung und der Staat gehen beständig aus dem Lebensprozess bestimmter Individuen hervor; aber dieser Individuen, nicht wie sie in der eignen oder fremden Vorstellung erscheinen mögen, sondern wie sie wirklich sind, d. h. wie sie wirken, materiell produzieren, also wie sie unter bestimmten materiellen und von ihrer Willkür unabhängigen Schranken, Voraussetzungen und Bedingungen tätig sind.“ (MEW 3, S. 25)
Diesem Anspruch gilt es auch für das Thema der gesellschaftlichen Rechtsentwicklung Geltung zu verschaffen. Benötigt wird eine Bestimmung, ob und woher in unserer Gesellschaft die Gefahr einer Entwicklung zum Faschismus besteht. Die Veranstaltung soll einen Beitrag zum Verständnis des Begriffs der Rechtsentwicklung leisten. Wir wollen die Rolle klären, die der bürgerliche Staat hierbei einnimmt, wie auch die Funktion einer Partei wie der AfD. Ziel ist die Arbeit an einem marxistischen Verständnis des Zusammenhangs, in dem Staat, AfD, Rechtsentwicklung und der Herrschaftsbedarf des Monopolkapitals sich gegenseitig bedingen.
Jürgen Lloyd ist Vorstandsmitglied der Marx-Engels-Stiftung und Autor mehrerer Beiträge, die er – anknüpfend an die Faschismusforscher Reinhard Opitz und Kurt Gossweiler – zu unserem Thema verfasst hat.